Haftungsfallen

Anwälte haften nicht nur für falsche Rechtsauskünfte. Auch die Erfolgsaussichten im Zivilprozess müssen juristisch sauber geprüft werden: Wer die Beweislast hat, muss streitige Tatsachen auch beweisen – sonst verliert er den Prozess, selbst wenn er im Recht ist.

Im Zivilrecht kann auch der beste Anspruch verjähren. Daskommt zwar eher selten vor, aber es kommt vor. Gerade schwierige Fälle ziehen sich manchmal hin und irgendwann rückt die Verjährung in greifbare (zeitliche) Nähe. Wenn der Anwalt dann geschlafen hat, muss er haften. Bei der Bearbeitung eines Mandats kann die Verjährungsfrage schnell aus dem Fokus geraten. Irgendetwas scheint immer dringlicher zu sein. Damit genau dies nicht passiert, empfiehlt es sich, schon zu Beginn eines neuen Mandats zu klären, welche Verjährungsnorm grundsätzlich einschlägig ist, wann die Verjährung begonnen hat und bis wann sie voraussichtlich läuft. Das Zivilrecht kennt unterschiedlich lange Verjährungsfristen: sechs Monate, drei Jahre, zehn Jahre und andere mehr. 

Der Rat war kurz und gratis, aber falsch. Glück gehabt, wenn der Rechtsrat vom Anwalt kam – wann aus der Gefälligkeit ein Mandat wird.

Wohl die meisten Studierenden lernen sie spätestens ab dem 5. Semester kennen und werden sie auch nicht wieder los: die Bitten mehr oder weniger guter Bekannter um Rechtsrat „en passant“. Es dreht sich um Verkehrsunfälle, Nebenkostenabrechnungen, ein vermeintliches Schnäppchen aus dem Internet, einen Arbeitsvertrag oder was das alltägliche Rechtsleben so hergibt und zu denen man „mal eben eine Frage“ hat. Der Anwalt mag dann mit sich ausmachen, ob er gratis arbeiten will. Eine andere Grenze allerdings kann er nicht selbst bestimmen, nämlich die zwischen der reinen Gefälligkeit und der vertraglichen Beziehung. Diese Grenze wird bedeutend, wenn sich der Rat später als falsch herausstellen sollte. Plötzlich soll der Anwalt haften und kann sich nicht einmal mehr genau erinnern, was man dem Bekannten erläutert hatte.

Anwälte haften für Fehler. Der Klassiker: Die Versäumung einer Frist. Dann dreht sich alles um die Wiedereinsetzung. Anwaltsblatt Karriere stellt wichtige Themen des Haftungsrechts vor.

Stundenten und Referendare lassen die §§ 233 ff. ZPO gerne links liegen. Das Institut mit dem etwas antiquierten Titel „Wiedereinsetzung in den vorigen Stand“ spielt bei Klausuren keine Rolle. Im Leben eines Anwalts ist das anders. Erwartbar unerwartet trifft den Anwalt die Erkenntnis, dass er eine Frist versäumt hat. Und nun heißt es: hektisch im Gesetz geblättert, ob nicht noch etwas zu retten ist.